Deutsche Regierung entwickelt ‚E-Commerce-Aktionsplan‘

Der deutsche Wirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck arbeitet an einem E-Commerce-Aktionsplan. Mit diesem Plan will die Regierung gleiche Wettbewerbsbedingungen zwischen europäischen Online-Händlern und asiatischen Plattformen wie Shein und Temu schaffen.

Eine Sprecherin des Ministeriums von Robert Habeck bestätigte gegenüber der deutschen Wirtschaftsplattform Capital, dass ein E-Commerce Aktionsplan in Arbeit ist. Sie betonte, dass Händler sowohl innerhalb als auch außerhalb der Europäischen Union gleich behandelt werden sollten. Die Durchsetzung bestehender Vorschriften spiele dabei eine zentrale Rolle, wie von Ecommerce Europe in einem offenen Brief vor einigen Monaten gefordert wurde.

Konsequente Durchsetzung

Auf die Frage nach dem E-Commerce Aktionsplan sagte die Sprecherin von Habeck weiter: „Es ist entscheidend, dass bestehende Gesetze gegenüber Händlern aus Drittländern genauso konsequent durchgesetzt werden wie gegenüber denen aus der EU.“ Dazu gehören Vorschriften zur Produktsicherheit, zum Umweltschutz und zum Verbraucherschutz sowie Zoll- und Steuergesetze. Mit konkreten Maßnahmen hofft das Ministerium, faire Wettbewerbsbedingungen für alle Marktteilnehmer sicherzustellen.

Details zu dem Aktionsplan wurden bisher noch nicht bekannt gegeben. Laut Capital fanden in den letzten Monaten bereits Gespräche mit den Bundesländern, der Europäischen Kommission und dem EU-Parlament statt, Berichten zufolge auch mit Shein und Temu. Die chinesischen Onlinehändler Temu und Shein sind in den vergangenen Monaten aufgrund ihrer Billigpreispolitik, aggressiven Marketings und fragwürdiger Einfuhrpraktiken in die Kritik geraten. Der Handelsverband Deutschland hatte in dem Zusammenhang „unhaltbare Zustände“ beklagt und die Politik zum Handeln aufgefordert.

Shein und Temu in der Kritik

Shein und Temu gerieten in den vergangenen Monaten in verschiedenen europäischen Ländern, darunter auch Deutschland, unter Beschuss. Im Februar forderte der Handelsverband Deutschland (HDE) die Politik zu strengeren Maßnahmen gegen billige Marktplätze aus China auf. Im Frühjahr beschuldigten deutsche Verbraucherorganisationen Temu unfairer Handelspraktiken. Eine Anschuldigung, die von der schnell wachsenden internationalen E-Commerce-Sparte des chinesischen Tech-Giganten PDD Holdings zurückgewiesen wurde.

Beliebte Plattformen

Dennoch sind die Plattformen bei deutschen Verbrauchern beliebt. Marktplätze mit asiatischen Wurzeln haben generell im vergangenen Jahr in Deutschland erheblich an Popularität gewonnen. Jüngste Untersuchungen zeigen, dass neun von zehn deutschen Verbrauchern diese Plattformen kennen und 43 Prozent dort einkaufen. Besonders Temu verzeichnet ein starkes Wachstum.